Jens Mohr
Interim CFO | CTO | CRO
Mitbestimmungsexperte

Freiberufliche Dozenten – das Rückgrat der deutschen Weiterbildung wieder im Fokus der Sozialversicherungen

Der Einsatz von freiberuflichen Honorardozenten ist für die berufliche Aus- und Weiterbildung typisch und systemrelevant, auch in renommierten und öffentlichen Bildungsträgern, wie bspw. dem Goethe-Institut.

Allerdings ist die Sozialversicherungspflicht von Dozenten nicht explizit geregelt. Die Prüfung erfolgte in der Vergangenheit durch Statusfeststellungsverfahren, Betriebsprüfungen oder im Zuge von Gerichtsentscheidungen.

Die bisherigen Merkmale abhängiger Beschäftigung in Abgrenzung zu selbstständiger Tätigkeit waren:

  • Weisungsgebundenheit
  • Eingliederung in den Betrieb
  • kein Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft
  • keine freigestaltete Arbeitstätigkeit
  • Fremdbestimmtheit der Tätigkeit
  • keine eigene Betriebsstätte
  • kein Unternehmerrisiko
  • Vereinbarung von Urlaub und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Mit dem sog. „Musikschulenurteil“ des BSG vom 28.06.2022 kam die Veränderung: In einer gemeinsamen Niederschrift der Sozialversicherungsträger vom 04.05.2023 wird auf das Urteil Stellung genommen und die Kriterien, u. a. neu formuliert.

  • Pflicht zur persönlichen Arbeitsleistung
  • Festlegung von Unterrichtszeiten und –räumen
  • Meldepflicht für eigenverschuldeten Unterrichtsausfall
  • kein selbst gestalteter Unterricht wg. Lehrplänen
  • keine eigene betriebliche Organisation
  • keine eigenen unternehmerischen Chancen.

Allesamt fiktive unternehmerische Gestaltungsmöglichkeiten, die die geübte Praxis der beruflichen Aus- und Weiterbildung systembedingt ausschließt.

Man ist nun auf allen Ebenen in der konstruktiven Diskussion, weil man erkennen musste, dass die gesamt berufliche Aus- und Weiterbildung – die im Wesentlichen von nichtstaatlichen Einrichtungen erbracht wird – am seidenen Faden von freiberuflichen Dozenten hängt.

Es besteht die große Chance, dass die Freiberuflichkeit von Dozenten in dem Kontext endlich verbindlich geklärt wird.

Lassen Sie uns sprechen:

Meine Arbeit ist geprägt von Mitbestimmung und dem Streben nach gemeinsamen Lösungen im Spannungsfeld von Rentabilität und Arbeitsqualität. Ich zeichne mich durch aktives Stakeholdermanagement – im Regelbetrieb, Wandel oder Krisen – aus.

Ob im Unternehmen durch konstruktive Zusammenarbeit mit der Belegschaft in schwierigen Situationen oder auf politischer Ebene mit Stakeholdern wie Politik, Gewerkschaften und Behörden: ich stehe für effektive Kommunikation und Lösungen.

Jens Mohr
Interim CFO | CTO | CRO

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